Flüchtlinge

Dies noch ...

Flüchtlinge - ein "Produkt" verfehlter Wirtschaftspolitik

Es ist dramatisch, was da vor den Toren Europas geschieht - schon lange geschieht. Und die EU-Politiker* schauen zu oder besser weg, so lange, bis man nicht mehr wegschauen kann. Und dann wird geredet, werden Absichtserklärungen formuliert und abgewartet, bis das Thema wieder aus dem Blick gerät.

Warum gibt es überhaupt ein Flüchtlingsproblem und durch welche Maßnahmen ist es grundsätzlich zu lösen?

1. Gerechte Löhne

Wenn Großkonzerne ihren Mitarbeitern Löhne zahlen, die ihnen ein Leben in Würde ermöglichen, entfällt der Grund für eine Flucht!

Die Voraussetzung dafür muss die Politik durch Gesetze ohne Schlupflöcher schaffen und bei Verstößen gegen diese Gesetze harte Strafen verhängen!

2. Gerechte Steuerpolitik

Wenn auch Großkonzerne und Superreiche ihren gerechten Steuerbeitrag leisten, steht den Staaten ausreichend Geld für Bildung, Krankenversorgung und Infrastruktur zur Verfügung!

Die Voraussetzung dafür muss die Politik durch Gesetze ohne Schlupflöcher schaffen und bei Verstößen gegen diese Gesetze harte Strafen verhängen!

3. Beendigung des weltweiten Raubbaus

Wenn die Ausbeutung und Zerstörung der Lebensräume der ländlichen Bevölkerung, die diesen Menschen jahrtausendelang eine ausreichende Lebensgrundlage gegeben hat aufhört, braucht niemand mehr hungern und fliehen!

Die Voraussetzung dafür muss die Politik durch Gesetze ohne Schlupflöcher schaffen und bei Verstößen gegen diese Gesetze harte Strafen verhängen!

4. Unterstützung demokratischer Staaten in den Entwicklungsregionen der Erde

Wenn Politiker und Regierungen westlicher Demokratien (die Reichen) die Regierungen der Entwicklungsländer (die Armen) unterstützen würden, hätte das Flüchtlingselend und -drama bald ein Ende und alle Betroffenen (Flüchtlinge und Aufnahmeländer) davon einen Gewinn!

Diese Maßnahmen wären zudem ein Garant für Frieden - weltweit!
Genau das, wovon Politiker* immer gerne reden, aber eben leider nur reden.

Es wäre besser an der Verhütung des Elends zu arbeiten,
als die Zufluchtsorte für die Elenden zu vermehren!

Denis Diderot, franz. Schriftsteller, 1713 - 1784

Uns fehlen mutige Politiker, die beherzt handeln und Grenzen ziehen, wie Lehrer in der Schule. Denn ohne Gesetze, die den Wahnsinn der maßlosen kapitalistischen Wirtschaft beenden, wird die Zahl der Flüchtlinge weiter zunehmen, wird die Lebensgrundlage von immer mehr Menschen weiter zerstört und letztlich unser Planet.

Wie sagten schon die Cree-Indianer:

"Erst wenn der letzte Baum gerodet, der letzte Fluß vergiftet, der letzte Fisch gefangen ist, werdet ihr feststellen, daß man Geld nicht essen kann."

Und wo lebten die Cree-Indianer? Und von wem lassen wir uns bei TTIP unsere demokratische Ordnung und Eigenständigkeit zerstören?

Und lassen wir noch einen weiteren US-Amerikaner zu Wort kommen:

Bildung ist das, was übrig bleibt,
wenn der letzte Dollar weg ist!

Mark Twain, US-amerikanischer Schriftsteller und Philosoph
1835 - 1910

Und dazu ein Leserbrief von Peter Dreier im "Mindener Tageblatt" vom 10. Oktober 2015

Politik schafft Elend in der Welt

Betr.: Ursachen für Flüchtlingsströme

Circa eine Million Menschen werden laut Schätzungen der Bundesregierung dieses Jahr Asyl in Deutschland beantragen. Selbst ernannte "besorgte Bürger" hetzen, Rassisten zünden Asylbewerberheime an und behaupten, die Flüchtlinge würden Sozialmissbrauch betreiben. Auch Politiker herrschender Parteien tragen zur Hetze bei.

Ein Grund für den starken Anstieg der Flüchtlingszahlen ist der Krieg in Syrien. Ein weiterer Grund sind die gewaltsamen Konflikte in Afrika, in der Zentralafrikanischen Republik, Somalia, Mali dem Kongo und Südsudan.

Deutschland steht hier als drittgrößter Waffenexporteur, der zudem führend beim Verkauf von Kleinwaffen ist, direkt in der Verantwortung. Klar ist: Konflikte entstehen nicht wegen Waffen. Aber Waffen sorgen dafür, dass Konflikte gewalttätig werden und Menschen fliehen müssen, um Leib und Leben zu retten.

Eine der wesentlichen Fluchtursachen ist aber die schreiende Ungerechtigkeit auf der Welt. Denn während alle sechs Sekunden ein Kind an Hunger stirbt, wird genug Nahrung produziert, um die Menschheit zweimal satt zu machen. Weil aber die Familie nicht das Geld hat, Nahrung zu kaufen, verhungert sie, obwohl es genug Nahrung gibt. Das kapitalistische Wirtschaftssystem stellt hier den Profit großer Agrarkonzerne vor das Leben der Hungernden.

Man kann festhalten: Die deutsche und europäische Außen-, Handels- und Wirtschaftspolitik schafft täglich neue Fluchtaursachen. Die Beteiligung an Kriegen, der Export von Waffen, die Unterstützung zwielichtiger Diktaturen, der Export von Produkten zu Dumpingpreisen auf afrikanische Märkte, unfaire Handelsvereinbarungen und Landraub ergeben einen Mix, der Millionen Menschen zur Flucht zwingt. Wer Elend in der Welt schafft, muss sich nicht wundern, wenn das Elend hier an die Tür klopft. Viele reden heute von "Fluchtursachen bekämpfen". Eine echte Bekämpfung der Fluchtursachen bedeutet aber einen grundlegenden Wechsel in der deutschen und europäischen Politik!

* Von meiner Kritik an Politikern nehme ich ausdrücklich die aus, die sich ehrlich und ernsthaft für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger, die Bewahrung der Umwelt sowie für soziale Gerechtigkeit einsetzen, ihren Amtseid ernst nehmen und im Sinne des Grundgesetzes handeln!